Unsere Finanzen – angebrannt oder aus Schokolade?

Betrachtungen zum Gemeindehaushalt Rosdorf (Teil 3)

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Autor: Dieter Eikenberg, derzeit u.a. Mitglied im Gemeinderat Rosdorf und im Ausschuss Wirtschaft und Finanzen

Die wirklich Verantwortlichen für die beschriebene Haushaltsmisere nebst allen Begleiterscheinungen (siehe Teil 1 und 2 meiner Ausführungen) behaupteten gerade vollmundig „nicht nur kleine Brötchen zu backen“ (Rotes Blättchen Nr. 1, Juni 2016). Unerwähnt bleibt, dass viel von ihrer haushaltspolitischen Backware arg angebrannt ist. Der alte Bäckermeister selbst ist gerade dabei, uns die angekokelten Teile als Schokoladengebäck zu verkaufen. Dazu gibt es Honig für alle: „Rosdorf ist stark für die Zukunft“.

Ich erinnere mich noch gut an die „Abschiedsrede“ des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der SPD auf der letzten Gemeinderatssitzung der vorangegangenen Wahlperiode (2011). Er warnte dabei ausdrücklich davor, wie bis dato weiter zu wirtschaften. Gemeint war das im ersten Teil von mir skizzierte, damals schon aktuelle kommunale „Leben über unsere Verhältnisse“ und das Versäumnis Sparmaßnahmen zu ergreifen. Schade nur, dass solche Erkenntnisse meist erst beim Ausscheiden aus politischen Ämtern offen ausgesprochen werden!

Der aktuelle Haushaltsplan der Gemeinde Rosdorf (2016) weist im Ergebnis ein beängstigendes Minus (- 311.000,- Euro) aus! In der ursprünglichen Verwaltungsvorlage zu den Haushaltsberatungen war sogar von Verlusten in Höhe von fast einer halben Million Euro die Rede. Diese geplanten „Miesen“ müssen wir – oder soll ich besser sagen unsere Kinder – irgendwann abarbeiten. – Nun treffe ich immer noch auf das erstaunliche Phänomen, dass Menschen den Eindruck haben, Rosdorf stünde haushaltspolitisch gut da. Vielleicht liegt dies u.a. daran, dass immer noch falsche Zahlen öffentlich präsentiert werden. Für das o.g. Haushaltsjahr 2011 stand als Ergebnis bis vor kurzem immer noch ein deutliches Plus in den vorliegenden Dokumenten. Nun, da alle Zahlen buchhalterisch erfasst sind, stellte sich heraus, dass wir 2011 real ein Minus (ca. -100.000,- Euro) „erwirtschaftet“ haben! Ähnlich wird es sich mit dem Haushaltsjahr 2014 verhalten, das aktuell noch immer unkommentiert mit einem Gewinn von über 1 Million Euro durch öffentliche Papiere geistert. Wie oben beschrieben, diese Ergebnisse sind falsch, da das Zahlenmaterial noch gar nicht vollständig erfasst wurde! – So kann allerdings schnell der Eindruck entstehen, dass selbst hohe Minusbeträge ja nicht so tragisch sind, da ja in den Vorjahren positive Werte zu Buche stünden. – Das alles hat mit Transparenz für Bürgerinnen und Bürger nichts zu tun!

Alle Kommunalpolitiker im Gemeinderat Rosdorf kennen die prekäre Lage unseres Gemeindehaushalts. Dafür spricht zumindest das protokollarisch festgehaltene Geschehen auf der Gemeinderatssitzung vom 16.12.2013!

Damals wurde ein von mir formulierter und von der Gruppe CDU/GRÜNE eingebrachter Antrag zur Konsolidierung des Haushaltes einstimmig – auch mit der Stimme des damaligen Gemeindebürgermeisters – angenommen. In der Begründung zum Beschlussvorschlag gab es umfangreiche Vorschläge für die inhaltliche Ausgestaltung eines Konsolidierungskonzepts. Der einstimmig verabschiedete, bis heute gültige Beschluss hat folgenden Wortlaut:

„Die Verwaltung wird beauftragt, ein langfristiges Konzept (auch perspektivisch auf einen längeren Zeitraum – bis zu 20 – 30 Jahre ausgerichtet) zur Konsolidierung des Gemeindehaushaltes mit dem Ziel der Schuldenfreiheit zu entwickeln. Die Ratsmitglieder sind zu beteiligen. Erste Ergebnisse sollten mit Beginn der Haushaltsberatung für das Jahr 2015 vorliegen und dem Gemeinderat präsentiert werden.“

In der wenige Tage später gehaltenen Neujahrsansprache des damaligen Gemeindebürgermeisters fand dieser Beschluss explizit Erwähnung. Danach geschah jahrelang nichts! Für mich eine unglaubliche Missachtung des Rosdorfer Gemeinderats und seiner eigentlich bindenden Beschlüsse!

Nun, nach mehrfachem Anmahnen und kurz vor den Kommunalwahlen 2016 eine erste Reaktion: In der Sitzung des Ausschusses „Wirtschaft und Finanzen“ am 13.06.2016 stellte die Fachbereichsleiterin für Finanzen bezugnehmend auf den o.g. Beschluss des Gemeinderates einen Vorschlag für die Entwicklung eines Konzeptes zur langfristigen Haushaltskonsolidierung zur Diskussion vor. Ein wenig spät, aber immerhin ein guter Ansatz, der bald weiterverfolgt werden sollte!

Fortsetzung folgt: Was bleibt zu tun? …

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