Grundsätze A–Z

Redaktionelle Anmerkung:

plakate-teamUnsere kommunalpolitischen „Grundsätze A-Z“ sind Basis für regelmäßige Diskussionen im Team der Wählergemeinschaft GuT. Die Positionen und Formulierungen, auf die wir uns alle bei GuT bereits geeinigt haben, finden Sie nachfolgend wiedergegeben. Ansonsten stehen viele weitere Themen auf unserer Agenda. Im Laufe der Zeit wird dieses „Kurzprogramm“ noch weiter wachsen. Schauen Sie also immer mal wieder rein.

Ausführlichere Texte zu verschiedenen Themen finden Sie über die oben stehende Navigation unter AKTUELL, THEMEN und ARTIKEL VON … . Entsprechend unserer Philosophie zur Meinungsfreiheit können dort auch Standpunkte vertreten werden, die nicht von jedem GuT-Mitglied geteilt werden müssen. Verbindliche Grundlage für alle Mitglieder – und solche, die es werden wollen – sind allerdings die nun folgenden „Grundsätze von A-Z“:

Präambel:

GuT im Stadtradio GöttingenUnsere Politik hat ihre Grundlagen in den Werten Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Toleranz, der unantastbaren Würde des Menschen von der Geburt bis zum Tod und den daraus erwachsenden Tugenden Hilfsbereitschaft und Kümmern um Hilfebedürftige.
Auf der Grundlage unserer Lebens- und Berufserfahrungen setzen wir uns für diese elementaren Bestandteile einer lebenswerten Gesellschaft, für eine soziale und transparente Kommunalpolitik, sowie für eine menschliche und generationsgerechte Gesellschaft ein.

Grundsätze:

(Letzte Aktualisierungen: 03.08.16: Wohnungsbau für alle – NEU / Integration – NEU / Ehrenamt – Erweiterung / 02.08.16: Kirche/Religion – NEU / Jugend – erweiterte, von der GuT-Jugend selbst verfasste Version / Natur – erweiterte Version / Haushalt – Ergänzung / Ehrenamt – Ergänzung / Flüchtlinge – Ergänzung / Feuerwehren – Ergänzung / 26.06.16 Thema Wirtschaftspolitik – Kommunikation: Ergänzungen / …)

B

Bauen:
plakate-ortschaften
In allen Ortschaften der Gemeinde Rosdorf muss bedarfsgerecht genügend Bauland zur Verfügung gestellt werden, damit junge Familien einer Überalterung der Ortschaften entgegenwirken und das Vereinsleben so gestärkt werden kann.

Branchenverzeichnis im Internet:
Ein Internet-Branchenverzeichnis, dass alle in der Gemeinde Rosdorf ansässigen Unternehmer und Angebote umfasst, soll eingerichtet werden. Die Finanzierung von Einrichtung und Pflege einer solchen Website (Datenbank) müsste über Werbeanzeigen der Wirtschaft möglichst kostenneutral erfolgen.

Bürgerhaushalt:
Wir setzen uns für die Entwicklung eines Bürgerhaushaltes ein. Bürgerinnen und Bürger müssen ungeschönt, umfassend und leicht verständlich über die aktuelle Haushaltslage informiert werden. Geplante große Investitionen müssen öffentlich vorgestellt und diskutiert werden. Der Wille der Bevölkerung muss maßgeblichen Einfluss auf das Setzen von Prioritäten (wir können uns nicht alles Wünschbare leisten) durch die Haushaltspolitik haben.

D

Demographie:
In Rosdorf wird die Bevölkerung schrumpfen, sicher nicht so stark wie anderswo. Die Altersstruktur wird sich verändern: Weniger Junge und mehr Ältere.
Wir werden uns des Themas „Demographischer Wandel in Rosdorf“ annehmen. Insbesondere durch einen steten Generationsdialog mit jungen und älteren Bürgerinnen und Bürgern. Wir setzen uns für eine Steigerung der Attraktivität aller Ortschaften der Gemeinde Rosdorf für junge Familien ein.

Dialog der Generationen:
Wir treten dafür ein, dass familienfreundliche, generationsübergreifende und stabilisierende Netzwerke in der Gemeinde Rosdorf aufgebaut werden. Wir brauchen sowohl die Ideen der Jüngeren, ihre Dynamik, ihren Schwung, ihre Risikofreude, ihr Drängen nach Veränderung als auch den Rat der Älteren, ihre Fähigkeit des Abwägens und ihre Bereitschaft zum Tragen von Verantwortung. Wir brauchen nicht das Gegeneinander, sondern das Miteinander der Generationen.

E

Ehrenamt:
Viele Mitbürger und Mitbürgerinnen in unserer Gemeinde sind in den unterschiedlichsten Bereichen ehrenamtlich tätig. Dieses ehrenamtliche Engagement, ob auf sportlicher, kultureller, politischer, religiöser oder ganz allgemein auf gesellschaftlicher Ebene ist nicht hoch genug zu bewerten und muss mehr unterstützt werden. Anerkennung dieser ehrenamtlichen Tätigkeit fängt bei jedem Einzelnen an und kostet kein „großes“ Geld. Die Kommunalpolitik soll die Würdigung der ehrenamtlichen Tätigkeit ausweiten und damit für das Ehrenamt werben. Jemanden für sein erstes Ehrenamt zu überzeugen ist schwieriger als für sein zehntes. Ohne die Ehrenamtlichen wäre die Funktionsfähigkeit unserer Gemeinde eingeschränkt oder im Extremfall gar nicht mehr gegeben.

Einkauf Gemeindeverwaltung:
Dem kompletten Einkauf der Verwaltung muss mehr Beachtung geschenkt werden. Er muss fachlich und personell professionell organisiert werden. Damit soll in erster Linie ein Beitrag zu Einsparungen im Gemeindehaushalt geleistet werden. Gleichzeitig geht es auch um die umfassende Berücksichtigung der Angebote der heimischen Wirtschaft. Eine gute Basis bietet das an anderer Stelle geforderte Internet-Branchenverzeichnis.

Energie:
Alle öffentlichen Gebäude sollten möglichst mit Photovoltaikanlagen zur Energiegewinnung ausgerüstet werden. Mit einer intelligenten Finanzierung lässt sich dadurch der Gemeindehaushalt langfristig entlasten.

F

Familie:
Für junge Familien muss es attraktiv sein und „sich lohnen“, damit sie sich die Gemeinde Rosdorf als neue Heimat aussuchen. Sie zieht es in Orte, in denen sie gute Bedingungen für ihre Kinder und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf finden. Viele Familien suchen sich die Gemeinde Rosdorf aus, um hier zu leben.
Wir brauchen gute kostengünstige Betreuungsangebote und ein Wohnumfeld, in dem Kinder gut aufwachsen können. Wir brauchen Bildungs- und Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche. – Die Stärkung der Familie ist uns ein großes Anliegen.

Feuerwehr:
Die Feuerwehren sind (lebens)wichtiger Bestandteil unserer Gemeinde. Wir wollen gemeinsam mit ihnen deren Bedarf und Wünsche, aber auch deren Finanzierung transparent diskutieren und in Entscheidungsprozesse mit einbeziehen. Wir fordern zukunftsorientierte Konzepte mit dem Ziel modern, sicher und bedarfsgerecht ausgestatteter Feuerwehren, die auf Dauer finanziell tragbar sind.

Flüchtlinge:
plakate-integrationWir wollen, dass die gezeigte Willkommenskultur gepflegt, ausgebaut und von uns allen gemeinsam getragen wird. Politik und Verwaltung sind aufgerufen, Konzepte für eine umfassende Integration zu entwickeln. Die Regeln unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens sind international verständlich zu vermitteln – und müssen von allen Menschen anerkannt und beachtet werden. Integration und Unterstützung der zu uns kommenden, Hilfe suchenden Menschen ist uns ebenso wichtig, wie die sozialen Anliegen unserer Einwohnerinnen und Einwohner.

G

Gemeinsam:
Wir wollen die Gemeinsamkeit aller Ortschaften der Gemeinde Rosdorf untereinander fördern und eine „Kirchtumspolitik“ vermeiden. Die Ortschaften sollen bei Belangen der Gemeinde nicht außen vor gelassen werden.

H

Haushalt:
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Ziel einer intelligenten Finanzpolitik muss ein ausgeglichener, schuldenfreier und transparenter Haushalt der Gemeinde sein. Bei Investitionen ist stets auf die dadurch entstehenden Folgekosten zu achten. Grundsätzlich ist eine Nettoneuverschuldung (Ausweitung des aktuellen Schuldenstands) zu vermeiden. Ausnahmen davon dürfen nur in Notfällen und müssen bei absehbar rentablen Investitionen erlaubt werden. Es ist unser Geld, das hier ausgegeben wird und jeder Bürger soll sich leicht informieren können wie viel wofür ausgegeben wird.

I

Image:
Zur deutlicheren Wahrnehmung der Gemeinde Rosdorf in der regionalen, überregionalen und internationalen Öffentlichkeit müssen wir uns Gedanken um das Image unserer Gemeinde machen. Wer sind wir, was zeichnet uns besonders aus? Wege für eine werbewirksame, prägnante Darstellung dieser Eigenschaften in breiter Öffentlichkeit sind zu finden. – Anregungen für eine Debatte: Gemeinde der Handwerker, Mühlen- und Bäckergemeinde, Baum-Gemeinde, Bio-Standort, Fair-Trade-Zentrum, Einkaufparadies im Grünen, Kultur-Gemeinde, Wirtschaftsstandort Rosdorf (WISTARO), …

Integration:

Das Thema Flüchtlinge wird uns auch zukünftig beschäftigen und ist in erster Linie als humanitäre Katastrophe zu sehen, bei der Menschen in Not unsere Hilfe brauchen. Trotzdem sollte unsere „alternde Gesellschaft“ endlich auch die Chancen erkennen, die uns die Zuwanderung bietet. Vor diesem Hintergrund wollen wir uns neben der sozialen, kulturellen und sprachlichen Integration gemeinsam mit dem gemeindlichen Gewerbe auch für Initiativen in Sachen beruflicher Aus- und Weiterbildung für Flüchtlinge mit Bleibeperspektive in Rosdorf einsetzen.

Internet:
Wir setzen uns für das möglichst gesamtflächige, freie WLAN in allen Ortschaften der Gemeinde ein, wie es z. B. durch die „Freifunker“ eingerichtet werden kann.

J

Jugend:
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Die Jugend ist unsere Zukunft. Angebote für diese müssen in der Gemeinde ausgebaut und stärker unterstützt werden. Jugendliche sollten in das politische Gemeindeleben integriert werden und dabei selbst mehr zu Wort kommen. Ein Anliegen sind die Einrichtung von Treffpunkten für alle Jugendlichen, beispielsweise in Form von Jugendräumen oder freien Sportplätzen.

K

Kirche/Religion:
Wir leben in einer sehr säkularen Welt. Alles scheint vom Menschen machbar zu sein, durch Macht oder durch Geld. Religion, so sie sich durch Menschlichkeit und Toleranz auszeichnet, kann die Kraft sein, die uns befähigt, andere Werte, sowohl dem Menschen als auch der Natur gegenüber, in den Vordergrund zu stellen. – In diesem Sinne haben wir ein offenes Ohr für Menschen unterschiedlichster religiöser Einstellungen. Die bereits bestehenden guten Kontakte zwischen Kommunalpolitik und verschiedenen Glaubensgemeinschaften in unserer Gemeinde wollen wir weiterhin pflegen und ausbauen.

Koalitionen:
Wir werden im Fall einer erfolgreichen Wahl keine generellen Koalitionen eingehen. Wir wollen frei in unseren Entscheidungen sein und guten Vorschlägen aus jeder politischen, nicht extremen Richtung unsere Zustimmung geben können.

L

Lebensqualität:
Zentrale Aufgabe der Gemeindepolitik muss die Sicherung der Lebensqualität für alle Altersgruppen in allen Ortschaften der Gemeinde Rosdorf sein. Dazu gehören:

  • Grundversorgung
  • In Würde älter werden
  • Mobilität
  • Stärkung von vorhandenen Ressourcen
  • Sozialer Zusammenhalt
  • Erhaltung der Dorfkulturen

N

Natur:
Wir setzen uns für den Erhalt von Natur und Naherholung in der Gemeinde Rosdorf ein. Ökosysteme müssen erhalten und ausgebaut werden. So lehnen wir beispielsweise eine weitere Bebauung des Wartbergs ab. Unsere Unterstützung hingegen finden Projekte wie die Aktion „Baum des Jahres“ zum Erhalt und Ausbau des Baumbestandes in unserer Gemeinde.

R

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit:
Wir verurteilen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Gewalt jeglicher Art.
Stattfindende Kundgebungen und Versammlungen des „Freundeskreises Thüringen / Niedersachsen“, die auch schon in Rosdorf stattgefunden haben werden wir nicht tolerieren, wir werden dem entgegenwirken. – Hass, Gewalt und Ausgrenzung dulden wir nicht.

ROSDORF AKTUELL und andere Medien:
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Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde sind seitens der Verwaltung und Kommunalpolitik umfassend über alle kommunalen Vorgänge gut und verständlich zu informieren. Verschiedene Standpunkte müssen im Interesse der Entwicklung einer demokratischen Diskussionskultur in allen Medien ihren Platz finden. Wir wollen die Chance nutzen, die uns das Wochenblatt ROSDORF AKTUELL bietet: Unterschiedliche Meinungen, auch in Form von Leserbriefen müssen zugelassen werden. Das von Gegnern einer solchen demokratischen Öffnung oft vorgebrachte Argument, man böte damit extremistischen Auswüchsen eine Plattform, halten wir für vorgeschoben. – Auch wir wollen kein Forum für Unwahrheiten, Beschimpfungen oder im negativen Sinne extreme Randerscheinungen bieten.

S

Schulen:
Für unsere Kinder ist es wichtig, schon in der Grundschule die möglichst beste Förderung zu erhalten. Die Grundschulen in der Gemeinde müssen erhalten und
ausgebaut werden. Wir wollen verlässliche Grundschulen mit vielfältigen Angeboten im sportlichen und musischen Bereich. Die Gemeinde muss mehr Geld in unsere
Grundschulen investieren, damit räumliche Engpässe vermieden werden und Beförderungskosten nicht allein bei den betroffenen Eltern verbleiben.

Sport:
Sportvereine (und Vereine allgemein) müssen mehr in Entscheidungen für Dinge einbezogen werden, die sie direkt betreffen. Politik und Verwaltung haben die Fachkompetenz der in den Vereinen Tätigen zur Entscheidungsfindung anzuhören und in den Entscheidungsprozess aktiv einzubeziehen.

V

Vereine:
Achtung und Toleranz, Verantwortung, Rücksichtnahme und Solidarität, Gerechtigkeit und Nächstenliebe sind Werte, die wir brauchen. Wir lernen, üben und erfahren diese in der Familie und in den örtlichen Vereinen.
Deshalb werden wir die Vereine fördern und unterstützen. Insbesondere die kulturtreibenden und die Sportvereine durch eine ausgleichende, gerechte und nachhaltige finanzielle Vereinsförderung.

Verwaltung:
Wir fordern eine bürgernahe, schlanke Verwaltung. Entscheidungen der Verwaltung sind durch Transparenz und Verständlichkeit den Menschen in unserer Gemeinde zu vermitteln. Verwaltung ist kein Selbstzweck, sondern dient den Menschen in unserer Gemeinde.

W

Wahl:
Frei und geheim wählen zu dürfen ist eines der höchsten Güter unserer Demokratie. Nur wer sein Wahlrecht ausübt kann verhindern, dass radikale Strömungen stärker in den Mittelpunkt treten. Wir freuen uns, wenn sie uns wählen, aber noch wichtiger ist es uns, dass sie überhaupt zur Wahl gehen und ihre Stimme abgeben.

Windenergie:
Es gibt viele Möglichkeiten für erneuerbaren Energien, so könnte der Ausbau von Solaranlagen auf öffentlichen und privaten Gebäuden mehr vorangetrieben und gefördert werden.
Wir möchten die Natur und das Landschaftsbild in unserer Gemeinde erhalten und sehen die Ansiedlung von weiteren Windkraftanlagen – über den derzeitigen Planungsstand hinaus – in dieser dicht besiedelten Gemeinde als für Mensch und Natur nicht vereinbar an.

Wirtschaftspolitik – Kommunikation
:spenden

Wir schlagen die Einrichtung eines regelmäßig tagenden Wirtschaftskreises, bestehend aus Vertretern von Handwerk, Gewerbe, Politik und Verwaltung, vor. Mit dieser „Rosdorfer Runde“ soll den hier ansässigen Betrieben eine Kommunikationsplattform geboten werden, um über dieses Netzwerk das gegenseitige Wissen über Unternehmen in der Gemeinde, deren Produkte, Dienstleistungen und Entwicklungen zu verbessern. Ziel soll es u.a. sein, bessere Wege zu einer fairen Teilhabe der heimischen Unternehmen an öffentlichen Aufträgen zu finden. Andererseits gilt es Möglichkeiten für kostengünstige Realisierungen gemeindlicher Projekte und Aufträge zu gewinnen (keine „Elbphilharmonien“ mehr in der Gemeinde Rosdorf!). Konflikte bezüglich Konkurrenzsituationen bei sich überschneidenden Arbeitsleistungen von öffentlicher Hand und Privatunternehmen sollten besprochen und fair gelöst werden. – Das dies im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und zum Wohle aller geschehen muss, versteht sich von selbst.

Wohnungsbau für alle:

Im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsplanung setzen wir uns für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums – Stichwort sozialer Wohnungsbau – ein. Auch Menschen mit geringeren Einkünften, egal, ob deutsche Staatsbürger oder Flüchtlinge, sollen in unserer Gemeinde ihren Platz finden. Dazu gehören auch Studentinnen und Studenten, die immer wieder verzweifelt nach bezahlbarem Wohnraum suchen. Dabei wollen wir keine wie auch immer gearteten Ghettos entstehen lassen. Intelligente Konzepte für gute Mischformen in Wohngebieten sind gefragt.
Die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen müssen bei allen zukünftigen baulichen Planungen berücksichtigt werden. Wir begrüßen Projekte, bei denen die Integration dieser Mitmenschen im Fokus stehen. Barrierefreiheit muss für kommende Planungen eine selbstverständliche Planungsvorgabe sein. Versäumnisse der Vergangenheit, insbesondere im öffentlichen Raum, sind Zug um Zug zu korrigieren.
Soweit rechtlich möglich (oder ggf. erstreitbar) muss das Potential all unserer Ortschaften – unter Berücksichtigung der Wünsche der vor Ort lebenden Menschen – mit in die Bauplanungspolitik der Gemeinde einbezogen werden.

2 Gedanken zu „Grundsätze A–Z

  • 8. April 2016 um 23:29
    Permalink

    sorry, aber da ist nichts Zukunft-Weisendes, nichts ökologisches, nichts was die „Groß-Gemeinde“ von anderen abheben würde, nichts was irgend etwas besser machen würde, Freunde da ist gar keine Alternative…was soll das? Und warum wählen? Die Stimme in die URNE werfen und dann ist sie weg und gestorben, kann die Stimme nicht mehr erhen? Wenn Rosdorf was „Besseres“ will, muß da mehr passieren, was spezielles, was sonst keiner macht, was Zukunft weisendes, was außergewöhnliches,…das was in der Präambel steht, haben die „anderen“ CDU,SPD,FDP,Grüne, Linke, AFD, auch! Ich schau bei der Pizeria mal rein, wohne ja seit 9Jahren ganz in der Nähe. Habe keine politische Heimat mehr, aber ob ich die hier finden könnte? Gruß der Jürgen Eggert

    Antwort
    • 13. April 2016 um 13:39
      Permalink

      Lieber Herr Eggert,

      schade, dass Sie nicht – wie angekündigt – zu der öffentlichen Sitzung von GuT am 12.04.16 in der Pizzeria gekommen sind! Gerne hätten wir uns Ihre Themenvorschläge und Ideen angehört. Denn gerade darum geht es GuT: Die Wünsche und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde in kommunalpolitische Entscheidungsprozesse einzubinden. – Nun ja, am Mittwoch, den 20. April gibt es um 19:00 Uhr (wieder im DE MEDICI) die nächste Gelegenheit für Sie und andere Interessenten sich thematisch in die Arbeit der Wählergemeinschaft einzubringen. Ich würde mich sehr freuen, Sie und Ihre Vorstellungen bei dieser Gelegenheit einmal kennenzulernen.

      Übrigens, nicht umsonst steht in der redaktionellen Anmerkung zum Kurzprogramm: „Unsere kommunalpolitischen „Grundsätze A-Z“ befinden sich in der Diskussion (…) noch viele weitere Themen (stehen) auf unserer Agenda. Im Laufe der Zeit wird dieses „Kurzprogramm“ noch weiter wachsen.“

      Der bis dato verabschiedete und publizierte Stand der Programmdebatte (Grundsätze A – Z) bietet m.E. sehr wohl Zukunftsweisendes für die Gemeinde Rosdorf! Alle zur Haushaltspolitik getroffenen Aussagen (Bürgerinformation, Bürgerbeteiligung, Konsolidierung etc.) sind von eminenter Bedeutung für die kommenden Generationen – wenn Sie so wollen, sie sind „zukunftsweisend“ für unsere Kinder. Der Verzicht auf „Fraktionszwänge“, die Entwicklung einer demokratischen Diskussionskultur (siehe ROSDORF AKTUELL, Zulassung von Leserbriefen etc.) – für Rosdorf geradezu revolutionäre Forderungen.

      Sehen wir uns am 20. April?

      Antwort

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