Wahlbeteiligung?

Gedanken zur Wahlbeteiligung an der bevorstehenden Kommunalwahl in Rosdorf am 11. September 2016:

Demokratie heißt auch, seine Stimme bei der Kommunalwahl abzugeben.
GuT, dass wir in einer Demokratie mit gesetzlich verankertem Wahlrecht leben!

Das in Deutschland verfassungsmäßig geregelte Recht auf freie und unabhängige Wahlen ist eines der wertvollsten Güter in unserer Demokratie. Dieses Recht auszuüben sollte für jeden Bürger selbstverständlich sein. Es ist nicht nur ein Recht sondern auch ein Privileg wählen zu dürfen. Immer noch wird in vielen Teilen der Welt für dieses Recht gekämpft.
Leider zeigen die Zahlen der Wahlbeteiligungen der letzten Wahlen ein anderes Bild. Welche Gründe auch immer für den Einzelnen ausschlaggebend waren, Tatsache ist, dass die Wahlbeteiligung von Wahl zu Wahl abgenommen hat. Lag die Wahlbeteiligung bei der Gemeinderatswahl Rosdorf in 2006 bei ca. 55% so ist diese zur Wahl in 2011 auf knapp über 50% gesunken. Die Wahlbeteiligung bei der Ortsratswahl lag 2011 sogar nur bei etwa 45%. Da bei Bundestagswahlen die Wahlbeteiligungen immer höher waren legt diese Tatsache die Vermutung nahe, dass bundesweite Wahlen als „wichtiger“ angesehen werden. Kommunalwahlen sind aber mindestens genauso „wichtig“, da wir mit unseren Wählerstimmen direkten Einfluss auf die Geschehnisse in unserer unmittelbaren Umgebung nehmen können. Als politisch interessierte Bürger kann man sein passives Wahlrecht wahrnehmen und z. B. als Kandidat für den Gemeinderat und einen der Ortsräte für die Wählergruppe GuT in der Gemeinde Rosdorf antreten. Insbesondere möchte ich hier auch junge Menschen ansprechen und motivieren ihr Wahlrecht (ob aktiv oder passiv) wahrzunehmen.
Wahlergebnisse, die üblicherweise in Prozent der abgegebenen Stimmen angegeben werden bilden damit immer nur einen Teil Bevölkerungsmeinung ab. So relativieren sich selbst Wahlergebnisse von 40% oder sogar 50% für eine Gruppierung oder Partei, wenn man sich klarmacht, dass z. B. bei einer Wahlbeteiligung von 50% (das bedeutet nur die Hälfte der Wahlberechtigten geben ihre Stimme ab) und einem Stimmenanteil von 50% für eine Gruppierung, die entsprechende Partei oder Gruppe nur von einem Viertel der Wahlberechtigten gewählt worden ist (die Hälfte von der Hälfte).
Natürlich beinhaltet das demokratische Recht zur freien Wahl auch die Entscheidung jedes Einzelnen nicht zu wählen. Nicht wählen bedeutet aber keine eigene Meinung zu haben und wenn sich Wahlberechtigte in keiner der angetretenen Parteien oder Wählergruppen wiederfinden, sollten sie dennoch ihre Stimme abgeben, z. B. mit einem ungültigen Stimmzettel. Auch damit wird den angetretenen Kandidaten klar zu verstehen gegeben, dass es eben noch mehr Themen gibt, die nicht in den jeweiligen Wahlprogrammen berücksichtigt worden sind.
Besser als eine ungültige Stimme ist es aber die evtl. fehlenden Themen, Wünsche und Kritiken vor der Wahl an die antretenden Kandidaten heranzutragen oder noch besser, gleich aktiv mitzuarbeiten um Veränderungen mitgestallten zu können.
Ich wünsche mir für die Kommunalwahl in Rosdorf eine möglichst hohe Wahlbeteiligung. Realistisch erreichbar sind sicher 65% und alles über 75% wäre ein Traumergebnis. Eine sehr hohe Wahlbeteiligung würde auch über die Gemeindegrenzen hinaus signalisieren, dass sich die Einwohner der Gemeinde um ihr eigenes Wohlergehen kümmern und auch Verantwortung dafür übernehmen wollen. Auch damit wird das Bild der Gemeinde Rosdorf positiv gestärkt und die Attraktivität erhöht.

Hier zusammengefasst „GuTe“ Gründe zur Wahl zu gehen:

• Wählen gehen, weil wir das Recht dazu haben
• Wählen gehen, weil keine abgegebene Stimme keine Entscheidung ist
• Wählen gehen, weil selbst eine ungültige Stimme eine Aussage ist
• Wählen gehen, weil sonst andere für mich die Entscheidung treffen
• Wählen gehen, weil nur dann Kritik glaubhaft wird
• Wählen gehen, weil Demokratie nur durch Teilnahme funktioniert

Obwohl das Internet eine Vielzahl von Argumenten liefert zur Wahl zu gehen, möchte ich hier folgend zwei Quellen zitieren, die im ersten Fall eher die Jugend anspricht und im zweiten Fall eher die ältere Wählergruppe mit einem überraschenden Ende.
1. Quelle, vom 16.03.2016: https://blogsheet.info/8-gute-gruende-warum-du-zur-bundestagswahl-gehen-solltest-16894
Autor: Andreas Meyhöfer:

„8 gute Gründe warum Du zur …Wahl gehen solltest
…

Du solltest wählen gehen, weil Politikverdrossenheit keinem hilft
Ich höre es immer wieder, gerade von jungen Menschen: „Ich kann doch eh nichts ändern“ oder „die machen doch sowieso was sie wollen“. Wenn jeder so denken würde, könnte unsere Demokratie nicht funktionieren. Zeige mit deiner Stimme, dass Du unzufrieden bist und gehe wählen. Wenige Stimmen können viel bewirken. Du glaubst mir nicht? Dann schau dir einmal die knappsten Mehrheiten bei Bundestagswahlen an.

Du solltest wählen gehen, weil es dein verdammtes Recht ist
Wählen gehen ist ein Recht, dass mit viel Blut, Schweiß und Tränen erkämpft wurde. Es gibt Länder auf dieser Welt, dort wäre die Bevölkerung froh wählen zu dürfen. Natürlich kann damit argumentiert werden, dass Du nicht in anderen Ländern lebst. Ich halte das aber eher für ein sinnloses Totschlagargument. Wählen gehen ist nicht nur ein Recht, sondern auch ein Privileg.

Du solltest wählen gehen, weil es deine verfluchte Pflicht ist
Auch wenn es einigen Wenigen immer wieder schwer fällt das zu verstehen – wer Rechte hat, der hat auch Pflichten. Zur Wahl zu gehen ist eine Bürgerpflicht. Zwar kann niemand in unserem Land zur Abgabe seiner Stimme gezwungen werden und das ist auch gut so, doch eine dauerhafte Wahlverweigerung kann eher schaden als nützen. Es gibt nicht wenige Stimmen, die aufgrund der immer geringeren Wahlbeteiligung eine Wahlpflicht fordern.

Du solltest wählen gehen, weil auch eine ungültige Stimme eine Stimme ist
Du willst keiner Partei auf deinem Wahlzettel deine Stimme geben? Kein Problem, dann nutze die Möglichkeit einen ungültigen Wahlzettel abzugeben. Zwar wirst Du damit das Wahlergebnis nicht direkt beeinflussen können, aber auch eine ungültige Stimme besitzt eine Aussage.

Du solltest wählen gehen, damit nicht andere für dich entscheiden
Spätestens mit deinem vollendeten 18. Lebensjahr giltst Du als mündiger Bürger in unserem Lande. Dieser Mündigkeit solltest Du auch gerecht werden. Lasse nicht andere für dich entscheiden, wer für dich die Vertretung im Land übernehmen soll. Zeige deinen Willen und gebe dein Votum ab.

Du solltest wählen gehen, damit auch Du das Recht hast zu meckern
Auch in meinem Umfeld gibt es leider sehr viele Nichtwähler. Doch obwohl die Wahl verweigert wurde, geht das Rummaulen und Meckern wunderbar. Alles ist schlecht, blöd, dumm und überhaupt. Doch wer nicht aktiv versucht etwas zu ändern und sei es nur durch den Gang zur Wahl, dem scheint auch nichts an einer Veränderung zu liegen. Dann braucht auch keiner meckern, der sich der Wahl verweigert.

Du solltest wählen gehen, weil Demokratie ohne dich nicht funktioniert
Die Vergangenheit hat gezeigt, was für eine zarte Pflanze die Demokratie ist. Nur wenn wir unsere Demokratie pflegen, kann sie wachsen und gedeihen. Die Demokratie braucht dich auch als einzelne Person. Denn aus einer Stimme wird schnell die Stimme Vieler und wenn es die falschen Stimmen sind, kann die Demokratie schneller verschwinden als es dir lieb ist.

Du solltest wählen gehen, damit auch Du ein Vorbild bist
Ich habe die Politikverdrossenheit schon in Punkt 1 angesprochen. Wenn Du mit gutem Beispiel vorangehst, kannst Du die Politikverdrossenheit in deinem Umfeld vielleicht etwas aufweichen. Sei ein Vorbild für Freunde, Nachbarn, Jugendliche und Arbeitskollegen, indem Du zur Wahl gehst.

Warum auch Du wählen solltest – das Fazit
Die Wahl ist ein wichtiges demokratisches Instrument, was von jedem Bürger genutzt werden sollte, auch von Dir. Wenn Du unsicher bist, welche Partei Du wählen solltest, informiere dich nochmal über die verschiedenen Wahlprogramme der Parteien …“

 

2. Quelle, vom 16.03.2016: http://www.seniorbook.de/themen/kategorie/politik-und-gesellschaft/artikel/11864/mein-wort-zum-sonntag-elf-gruende-warum-ich-nicht-waehlen-gehe
Autor: Peter Ripota:

„Mein Wort zum Sonntag: Elf Gründe, warum ich (nicht) wählen gehe

Die Anzahl der Nichtwähler nimmt in allen Demokratien zu, und sogar Intellektuelle raten inzwischen, nicht zur Wahl zu gehen. Zehn Gründe, nicht zu wählen – und zehn Gegenargumente.

(1) Meine Stimme hat keinerlei Einfluss.
Das ist Unsinn, denn wenn jeder so denkt, brauchen wir keine Demokratie in Deutschland. Wer einer bestimmten Partei seine Stimme gibt (in Deutschland hat jeder Wähler übrigens zwei Stimmen!), der beeinflusst durch diese Handlung auch andere. So gut wie niemand lebt ganz allein. Durch das Bekenntnis zu einer Partei oder Weltanschauung werden auch andere beeinflusst – aber eben nur dann, wenn der Wähler, pardon: die Wahlperson, sicher ist. Es ist der große Verdienst der Aufklärung, dass jeder Staatsbürger das gleiche Recht hat, die gewünschten Regierungsvertreter zu wählen – und nicht mehrere Stimmen, wie früher der Adel. Diese Errungenschaft sollte man respektieren, z.B. durch Wählen.

(2) Keine Partei vertritt meine politischen Ideale vollständig.
Wie wahr! Es gibt eben nur, sagen wir, 30 Parteien und nicht deren 80 Millionen, oder wie viele wahlberechtigte Bürger auch immer das Land beherbergt. Der Sinn von Parteien liegt in der Zusammenfassung und Konzentrierung von Zielen und Idealen für Deutschland. Gerade innerhalb der großen Volksparteien gibt es dazu ständige Auseinandersetzungen, denn die wollen sich auch neuen gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen anpassen. Wer wählen will und sich nicht entscheiden kann, sollte versuchen sich vorzustellen, wie das Land aussehe, wenn eine bestimmte Partei nach einer Wahl die absolute Mehrheit hätte. In einer dieser Welten wird es ja wohl möglich sein, gut zu leben.

(3) Meine Stimme für eine Splitterpartei ist verloren.
Ist sie nicht. Denn selbst wenn meine bevorzugte Partei nicht in die Regierung kommt, ist ihr Abschneiden Indiz dafür, dass ihre Ideen zumindest von einem Teil der Bürger ernst genommen werden. Zudem ziehen diese Stimmen anderen Parteien Stimmen ab. Ob ich das will, muss ich natürlich selbst entscheiden.

(4) Alle Politiker sind Betrüger.
Sind sie nicht. Die meisten aus der Politik tun ihre Arbeit korrekt, fleißig und ohne Aufsehen. Was als Skandal erscheint, ist oft ein Produkt der Medien. Selbst echte politische Skandale kommen in der Geschichte der Politik, prozentual auf alle Politiker bezogen, höchst selten vor. Es ist unfair, Politikern pauschal Bestechlichkeit und Geldgier zu unterstellen.

(5) Eine direkte Beteiligung der Bürger (über Bürgerbegehren) wäre viel effektiver.
Schneller ja, effektiver nicht. Der Fachausdruck lautet „Rückkopplung“, und wenn die zu schnell erfolgt, gerät ein System in unkontrollierbare Schwingungen. Zudem können Plebiszite (Volksbegehren) von Minderheiten gegen Mehrheiten gestartet werden, manchmal auch von großen Organisationen, die nicht das Wohl der Bürger im Sinn haben, sondern den eigenen Gewinn. Die direkte Demokratie im antiken Athen hatte auch so ihre Tücken, siehe „Mein Wort zum Sonntag: Von Perikles zu den Piraten: Wohin führt „flüssige Demokratie“?“

(6) Die Demokratie funktioniert auch ohne mich.
Mag sein, aber du funktionierst nicht ohne Demokratie. Und die verschwindet schnell, wenn jeder so denkt und sich niemand am demokratischen Prozess beteiligt.

(7) Parteien zersplittern den Willen des Volkes. Ein wohlwollender Diktator wäre besser.
Das dachten auch die alten Römer und bestellten bei Bedarf einen Diktator auf Zeit. Genau sechs Monate hatte der gewählte Mann Gelegenheit, den Staat wieder in Ordnung zu bringen. Zweimal funktionierte die Sache wunderbar, beim dritten Mal sagte der Diktator: Ich bleibe bis an mein Lebensende. Daraufhin wurde er erstochen. Sie wissen, wer gemeint ist. Kurzum: Diktatoren haben die unangenehme Eigenschaft, nicht mehr abzutreten und nur noch das zu machen, was sie für richtig halten. Eine Diktatur ist tatsächlich viel effektiver als eine Demokratie – auch auf dem Weg in den Untergang.

(8) Den Versprechungen der Parteien kann man nicht trauen.
Mag sein, doch ein Vergleich mit der Vergangenheit lohnt: Was versprachen die Parteien vor der Wahl, was hielten sie danach? Sind die Versprechen realistisch, geht es nicht um ganz andere Dinge?

(9) Es ist ohnedies schon alles gelaufen.
Keineswegs, besonders dann nicht, wenn jeder so denkt. Die Voraussagen der Meinungsforscher liegen oft reichlich daneben. Kein Wunder, niemand kann die politische Zukunft voraussehen.

(10) Als Nichtwähler protestiere ich gegen den gegenwärtigen Betrieb in der Politik.
Richtig, aber nur dann, wenn ich wählen gehe und beispielsweise der „Partei der Nichtwähler“ meine Stimme gebe.

„Übrigens: Ich gehe tatsächlich nicht wählen, aus einem einfachen Grund: Als Ausländer darf ich nicht!“ (Peter Ripota, Linz, Österreich)“