DemokratieDieter Eikenberg

Lebendige Demokratie und Wahlbeteiligung

oder auch:

Die Sache mit den drei Kreuzen

Waren Sie eigentlich auf der Rosdorfer Informationsveranstaltung zu den Kommunalwahlen?

Der Saal im Gemeindezentrum  war gut gefüllt. Einige Bürgerinnen und Bürger, die zu spät gekommen waren mussten mit Stehplätzen im Bereich der Eingangstüren vorlieb nehmen. Eine lange Tischreihe an der Kopfseite des Raumes zog die Aufmerksamkeit des Publikums auf sich. Spitzenvertreter aller zur Wahl stehenden Parteien hatten hier gut sichtbar Platz genommen. Im Zentrum des Podiums saß eine in der Region für ihre Neutralität und Sachlichkeit allgemein anerkannte Journalistin, die mit der Versammlungsleitung betraut worden war. Neben ihr ein Vertreter aus der Rosdorfer Gemeindeverwaltung, dem die Moderatorin als erstes das Wort erteilte.

Dieser wandte sich eingangs an die zahlreich erschienen Erstwähler. Mittels gut verständlicher Grafiken erläuterte er das Wahlverfahren, auch Informationen über die Funktionen und Aufgaben der verschiedenen zu wählenden Parlamente fehlten nicht. Eine junge Frau outete sich als Erstwählerin und wollte die Sache mit den 3 Kreuzen und der möglichen Verteilung pro Stimmzettel nochmals erklärt haben. Ermuntert durch diese Zwischenfrage meldete sich anschließend ein Bürger mit einer Frage zu Wort. Warum denn diesmal kein Gemeindebürgermeister gewählt werde, wollte er wissen.

Nachdem diese und andere Fragen geklärt waren, stellten Sprecher der verschiedenen Parteien in Kurzform, die Redezeitbegrenzung betrug 5 Minuten, ihre Programme vor. Wie zu erwarten musste hier die Moderatorin in allen Fällen eingreifen. Sanft aber bestimmt wies sie auf die jeweils abgelaufenen Redezeiten hin. Im Schnitt hatte sich jeder Redner schließlich doch sieben Minuten Vortragszeit erkämpft. Damit war es dann aber auch gut, schließlich hatte jede Partei im Vorfeld die kostenfreie Chance genutzt auf einer Seite im Blättchen die inhaltlichen Vorstellungen zu präsentieren.

Nun blieb noch ausreichend Zeit für Fragen der Bürgerinnen und Bürger an die Kandidaten. Ist Rosdorf wirklich stark? Wie groß ist das Loch im Finanzhaushalt? Was wird aus unseren Schulen? Wo soll man als Jugendlicher hier abends hingehen? Was ist denn eine innovative Seniorenarbeit? Wann kommt der nächste Supermarkt nach Rosdorf? Wo werden zukünftig Windmühlen stehen? Wie hoch sind die Quadratmeterpreise für Gewerbegrundstücke? … Alle Podiumsteilnehmer bemühten sich redlich die gestellten Fragen zu beantworten. Der ein oder andere Kandidat geriet dabei schon mal ins stottern, je nach Temperament wechselten im Laufe der Debatte Gesichtsfarben und mindestens eine kleine Schweißperle zierte jede Stirn. Es gab erstaunliche Gemeinsamkeiten bei den inhaltlichen Positionen der Parteien, aber auch manche Unterschiede.

Jedenfalls konnten sich alle Besucher nach diesem Abend eine Meinung bilden, sich als mündige Bürger begreifen. Und: Fast alle waren jetzt fest entschlossen wählen zu gehen.

Nochmals die Frage: Waren sie auf dieser Veranstaltung? – Kann nicht sein! Denn … ich habe all dies leider nur geträumt!

Diesen Text habe ich im Rahmen der letzten Kommunalwahlen in Rosdorf (2011) geschrieben und publiziert. Er ist nach wie vor aktuell! Mein „Traum“ ist damals wie heute (2016) eine Aufforderung an alle überparteilichen Einrichtungen – Presse, Gemeindeverwaltung, Kirchen etc. – im Vorfeld der Kommunalwahlen Veranstaltungen anzubieten, die objektiv die inhaltlichen Angebote und Vorstellungen der verschiedenen Bewerber präsentieren und zur Diskussion stellen. Damit verbunden wünsche ich mir eine verständliche Aufklärung der Öffentlichkeit zum Wahlverfahren. Jeder Wählerin und jedem Wähler stehen 3 Stimmen zur Verfügung, die er sehr flexibel einsetzen kann. Alle müssen und sollen wissen wie!

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