Demokratisch gewählt – politisch zurechtgeschoben?
Wie taktische Gruppenbildungen im Gemeinderat das Wählervotum dämpfen und warum GuT dennoch optimistisch nach vorne blickt.
Manchmal fragt man sich am Tag nach einer Wahl, welchen Stellenwert das Votum der Bürgerinnen und Bürger in den parlamentarischen Hinterzimmern eigentlich noch besitzt.
Bei der Kommunalwahl in Rosdorf sind wir, die Wählergemeinschaft GuT, mit sechs Mandaten zur zweitstärksten Kraft im Gemeinderat aufgestiegen. Für uns ist dieses starke Vertrauen ein klarer, unmissverständlicher Auftrag: Wir sollen Verantwortung übernehmen, transparent mitgestalten und unsere Gemeinde über alle elf Ortschaften hinweg mit frischen Ideen voranbringen.
Machtarithmetik statt Wählerwille
Doch kaum waren die Stimmzettel ausgezählt, griffen die vertrauten Mechanismen parteipolitischer Absicherung: Die Wählerliste Sieboldshausen ist eigenständig zur Wahl angetreten – mit eigenem Personal und eigenem Wählerauftrag. Nun schließt sich dieses Einzelmandat mit der SPD zusammen, die bei dieser Wahl zwei Sitze abgeben musste. Parallel dazu formieren sich auch CDU und FDP zu einer gemeinsamen Gruppe.
Das Ergebnis dieses Rechenschiebers hat spürbare Folgen für die Praxis: In den Fachausschüssen – dort, wo die eigentliche Sacharbeit geleistet und Entscheidungen vorberaten werden – verschieben sich die Gewichte drastisch. Im siebenköpfigen Ausschuss verliert GuT durch diese Manöver einen von zwei Sitzen, die uns nach dem reinen Wählerergebnis zugestanden hätten. Die zweitstärkste Kraft, die massiv an Zustimmung gewonnen hat, wird bei den Sitzen marginalisiert, während etablierte Blöcke ihre Vormachtstellung arithmetisch absichern.
Legalität ist nicht gleich Legitimität
Gewiss: Gruppenbildungen sind nach dem niedersächsischen Kommunalverfassungsrecht zulässig. Doch ist alles, was juristisch erlaubt ist, auch politisch überzeugend und im Sinne der Wählerinnen und Wähler?
Insbesondere die Bürgerinnen und Bürger in Sieboldshausen dürfen sich fragen: Haben sie ihre Stimme einer unabhängigen Dorfliste gegeben, damit diese als Steigbügelhalter für traditionelle Parteistrukturen fungiert? Uns geht es nicht darum, anderen Gruppen ihre formalen Rechte abzusprechen. Es geht um Respekt vor dem Wählerentscheid und darum, dass ein deutliches Bürgervotum nicht am Verhandlungstisch weggerechnet werden sollte.
Blick nach vorn: Sacharbeit schlägt Taktiererei
Trotz dieser künstlichen Hürden lassen wir uns bei GuT weder entmutigen noch den Gestaltungswillen nehmen. Denn Politik entscheidet sich nicht allein an Ausschussquoten, sondern an besseren Argumenten, Engagement und Bürgernähe.
Wir schauen nach vorn und freuen uns auf die kommenden fünf Jahre. Wir werden den Dialog mit allen Ratsmitgliedern suchen, die bereit sind, das Wohl unserer Ortschaften über Parteibücher zu stellen. Wir werden weiterhin genau hinschauen, Vorhaben transparent machen und konstruktive Vorschläge für solide Finanzen und eine lebenswertere Gemeinde Rosdorf einbringen.
Das Vertrauen, das die Menschen in uns gesetzt haben, ist für uns Ansporn und Rückenwind zugleich. Wir nehmen diesen Auftrag mit voller Energie an.
Euer GuT Team

