Anträge 2021

13.12.2021: Gemeinderat Rosdorf |18.11.2021: Ausschuss Bau, Umwelt und Verkehr | 22.11.2021: Verwaltungsausschuss | GuT-Antrag:
Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken (PDF)

Beschluss: Ausschuss Bau, Umwelt und Verkehr (18.11.21): einstimmig beschlossen. Dem Antrag folgend wurde das Thema „Richtlinien für die Vergabe von Baugrundstücken“ zur gründlichen Beratung und Beschlussfassung auf das Jahr 2022 vertagt.

01.11.2021: Gemeinderat Rosdorf | GuT-Antrag:
Festlegung der Sitzverteilungen in unseren kommunalen Gremien/Ausschüssen, Bezug: §71 NKomVG (PDF)

Beschluss: Mehrheitlich, insbesondere durch SPD und CDU abgelehnt.

01.11.2021: Gemeinderat Rosdorf | GuT-Antrag:
Einrichtung eines neuen Fachausschusses „Digitalisierung, Kommunikation und Wirtschaft“ (PDF)

Beschluss: Mehrheitlich, insbesondere durch SPD und CDU abgelehnt.

01.11.2021: Gemeinderat Rosdorf | GuT-Antrag:
Ergänzung/Änderung Bezeichnung und Arbeitsgegenstand eines Fachausschusses in „Ausschuss Umwelt, Energie und Landwirtschaft„ (PDF)
Hierbei handelt es sich um die Ergänzung eines Antrags der GRÜNEN zur Einrichtung eines Ausschusses für „Umwelt und Energie“, den wir unterstützen.

Beschluss: Mehrheitlich, insbesondere durch SPD und CDU abgelehnt.

11.10.2021: Ortsrat Rosdorf | GuT-Antrag:
Ausbau Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (PDF)

Beschluss: Noch nicht erfolgt. Antrag wurde im Ortsrat Rosdorf zurückgezogen und an den hauptsächlich zuständigen Gemeinderat Rosdorf verwiesen.

20.09.2021: Gemeinderat Rosdorf | GuT-Antrag zu Tagesordnungspunkt 7:
Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplanes (PDF)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

09.09.2021: Ortsrat Obernjesa | GuT-Antrag zu Tagesordnungspunkt 9:
Beratung über Anträge zum Haushalt 2022/2023 (PDF)

Beschluss: einstimmig beschlossen

03.05.2021: Gemeinderat Rosdorf | GuT-Antrag zu Tagesordnungspunkt 7:
Förderung Sportvereine im Investiven Bereich (PDF)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

26.04.2021: Ortsrat Rosdorf | GuT-Antrag zu Tagesordnungspunkt 7:
Neubau Spielplatz Mergelgrube (PDF)

Beschluss: 4 JA-Stimmen, 2 Enthaltungen

15.02.2021: Ortsrat Rosdorf | GuT-Antrag zu Tagesordnungspunkt 8:
Beratung über Anträge zum Haushalt 2022/2023 (PDF)

Beschluss: einstimmig beschlossen

22.02.2021: Gemeinderat Rosdorf | GuT-Antrag zu Tagesordnungspunkt 10:
DGH Dramfeld: Mietvertrag, Treuhandvertrag, Gesamtsituation (PDF)

Beschluss: Eine Behandlung des Themenkomplexes DGH Dramfeld (neuer Mietvertrag, Treuhandvertrag, haushaltspolitische Daten) sowie Treuhandverträge allgemein erfolgt zeitnah im Ausschuss Sport, Kultur und Soziales sowie im Ausschuss Wirtschaft und Finanzen. Die abschließende Beratung und Beschlussfassungen erfolgen im Gemeinderat.

Anmerkung: Kurz vor der Gemeinderatssitzung (am 22.02.2021) hatte der nicht öffentlich tagende Verwaltungsausschuss beschlossen: „Dem neuen Mietvertrag über die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses in Dramfeld (mit einer Laufzeit von 10 Jahren) wird zugestimmt.“ Dies geschah, obwohl unser Delegierter im Verwaltungsausschuss darum gebeten hatte, diesbezüglich doch die Debatte in der unmittelbar nachfolgenden Gemeinderatssitzung abzuwarten. Damit war eine Erörterung des Mietvertrages im Hauptorgan der Gemeinde nicht mehr möglich.

Hinsichtlich der Gesamtthematik Dorfgemeinschaftshäuser (Strukturen, Aufteilung der Finanzmittel etc.) wurde inzwischen einvernehmlich vereinbart, die Debatte auf die nächste Wahlperiode zu verschieben.