Anträge 2022
12.12.2022 um 19:00 Uhr: Gemeinderat Rosdorf
ZUVOR: Beratungen in diversen Gremien und Fachausschüssen.
GuT-Antrag zur Bildung eines Fachausschusses „Umwelt, Klimaschutz, Energien und Landwirtschaft“
Gemeinschaftsantrag mit der Gemeinderats-Fraktion der GRÜNEN
Beschlüsse:
Der Antrag wurde mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP abgelehnt!
04.07.2022 um 19:00 Uhr: Gemeinderat Rosdorf
22.06.2022 um 19:30 Uhr: Jugendausschuss
20.06.2022 um 19:30 Uhr: Ortsrat Rosdorf
GuT-Antrag zur Personalknappheit in den KITAS („Neufassung des Benutzungstarifs …“)
Beschlüsse:
Ortsrat Rosdorf (20.06.22): Zur weiteren Beratung im Fachausschuss (Jugend) empfohlen.
Jugendausschuss (31.08.2022) und Verwaltungsausschuss (12.09.2022) beschließen: Die Punkte 2-4 des GuT-Antrages sollen durch die Arbeitsgruppe „Kindergartenentwicklung“ unter Hinzuziehung einer Vertretung der Eltern aufbereitet werden.
04.07.2022 um 19:00 Uhr: Gemeinderat Rosdorf
17.05.2022 um 18:00 Uhr: Ausschuss Wirtschaft, Finanzen, Personal und Digitalisierung
GuT-Antrag zur Erstellung von Kriterien für die zukünftige Vergabe von Baugrundstücken
durch die Kommunale Erschließungsgesellschaft (KGE).
Beschluss Gemeinderat 26.09.2022:
Auf Basis des o.g. GuT-Antrags und nach diversen Beratungen wurden Folgendes beschlossen:
Richtlinie über die Vergabe von Wohnbaugrundstücken
20.04.2022: Ortsrat Rosdorf
17.03.2022: Ortsrat Obernjesa
09.03.2022: Ortsrat Sieboldshausen
GuT-Anträge bzw. Anträge von GuT-Mitgliedern zu den Beratungen zur „Kidsfox-App“ und zu den Kindergartenkosten in den o.g. Ortsräten. Diese Anträge sind nahezu deckungsgleich und nur den einzelnen Ortschaften individuell angepasst (PDF-Dokumente):
ANTRAG Ortsrat Rosdorf
ANTRAG Ortsrat Obernjesa
ANTRAG Ortsrat Sieboldshausen
Beschlüsse:
Ortsrat SIEBOLDSHAUSEN: einstimmig beschlossen.
Ortsrat OBERNJESA: als Angelegenheit des Ortsrates mehrheitlich abgelehnt und an den Gemeinderat weiterverwiesen.
Ortsrat ROSDORF: Der Antrag konnte zurückgezogen werden, da vorab positiv auf unser Anliegen reagiert wurde. Siehe dazu auch unseren Artikel: „Kidsfox-App in Kindergärten für Eltern kostenlos“
24.01.2022: Gemeinderat Rosdorf (Anne-Frank-Halle 19:00 Uhr, öffentlich) | Verwaltungsausschuss (Saal GZ, 16:30 Uhr, nicht öffentlich)
18.01.2022: Ausschuss Wirtschaft, Finanzen, Personal und Digitalisierung (Saal GZ, 18:00 Uhr, öffentlich)
GuT-Anträge zu den Beratungen zum Haushalt 2022/23 (PDF-Dokumente):
ANTRAG 01: Strategische Ziele
ANTRAG 02: Schuldenstand / Liquide Mittel
ANTRAG 03: Ergebnishaushalt: Summe Vorjahre
ANTRAG 04: Haushaltsreste / Überträge
ANTRAG 05: Bau Kindergarten Mengershäuser Weg
ANTRAG 06: Photovoltaik / Energieeffizienz
ANTRAG 07: Gleichstellungsbeauftragte
ANTRAG 08: Kultur / Allgemeine Ziele
ANTRAG 09: Bürgerprojekte
ANTRAG 10: Kommandowagen für den Gemeindebrandmeister
ANTRAG 11: „Top-Down-Verfahren“
ANTRAG 12: Ankauf/Verkauf von Flächen
Beschlüsse: Abgesehen von Antrag 03 (abgelehnt) fanden alle Anträge die Zustimmung des Gemeinderates. Antrag 06 wurde mit dem Einstellen von Finanzmitteln in Höhe von 10.000,- Euro in den Haushaltsplan verbunden. Antrag 12 wurde zur weiteren Beratung in den Bauausschuss verwiesen.