Ortsrat Obernjesa – Sitzung vom 17.03.22

Der Ortsbürgermeister stellt zu Beginn die Beschlussfähigkeit der Versammlung fest und ließ das Protokoll der letzten Sitzung bestätigen.
Die Sitzung startet mit Mitteilungen durch den Ortsbürgermeister:

• Die Wasserversorgung des Friedhofs musste wegen der Bauarbeiten abgeklemmt werden, ist aber wieder angeschlossen und kann genutzt werden.
• In der Runde der Ortsbürgermeister wurde folgendes beschlossen:
  • Eine Sonderentlohnung für ehrenamtliche Mitarbeiter ist nicht möglich.
  • Jubiläen: die entsprechenden Daten müssen den Ortsbürgermeistern gemeldet werden.
  • Katzenschutzverordnung:
    • Katzen müssen registriert werden.
    • Kater müssen ggf. kastriert werden.
• Infoveranstaltung zum Thema Ukraine Flüchtlinge:
  • In Rosdorf wurden 28 Personen bei Freunden und Verwandten untergebracht.
  • Es wird gebeten freien Wohnraum der Gemeinde zu melden. Die Gemeinde kümmert sich um die Vermittlung der Flüchtlinge.

Danach folgte die Einwohnerfragestunde.
Die wichtigste Frage war hier die Transparenz der Kosten des Kindergartens. Aktuell werden zusätzlich anfallende Kosten auf die Eltern umgelegt, obwohl die Kindergärten laut dem Land Niedersachsen beitragsfrei sind.

Die neue Straße für das Neubaugebiet wird „Am Klimpe“ heißen, was aufgrund historischer Hintergründe von einem Gemeindemitglied in der Letzten Ortsratssitzung vorgeschlagen wurde. Der Vorschlag wurde vom Ortsrat angenommen.

Ein Anwohner möchte den öffentlichen Weg der Dramfelder Straße Richtung Norden kaufen und schließen. Allerdings kam diese Anfrage ohne vorherige Absprache mit den anderen Anwohnern, deshalb wurde der Antrag abgelehnt.

Des Weiteren wurde die Anschaffung von Bänken diskutiert, die von der Gemeinde Rosdorf gefördert werden. Der Vorschlag, die gesamte Fördersumme zu 50% nach Anzahl der Ortschaften (:11) und 50% nach Einwohnerzahl festzulegen wurde mit 4 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

Ein weiterer Diskussionspunkt war die zahlungspflichtige App des Landkreises Göttingen für Schulen und Kindergärten, die insgesamt 35.000 € gekostet hat. Diese Kosten sollen auf die Eltern umgelegt werden (0,50 €/Monat). Die Diskussion wurde an den Gemeinderat verwiesen, da es sich hier um ein gemeindliches Thema handele.

Es wurde ein Antrag zur Kostentransparenz hinsichtlich der Essensbetreuung im Kindergarten gestellt. In der Vergangenheit wurden Kosten ohne sichtbaren Grund erhöht und auf die Eltern umgelegt.

Im Gemeinderat wurden im Rahmen der Haushaltsdebatte folgende Investitionen für Obernjesa für die Periode 2022/23 beschlossen:

• Erneuerung des Spielplatzes am Südring: 25.000€
• Erneuerung des Schulhofs: 90.000 €
• Erneuerung der Friedhofswege: 92.000€
• Reparatur des Häuschens an der Bushaltestelle: 2.000€
• Instandsetzung der Einfahrt zum Feuerwehrhaus: 3.500 €
• Außerdem wurde eine Fußgängerampel genehmigt (Kosten noch unklar)

Bezüglich der positiven Entwicklung hinsichtlich der Realisierungsperspektiven zur Errichtung einer Fußgängerampel in Obernjesa bedankte sich Ortsbürgermeister Bernhard Brack für den Einsatz der Wählergemeinschaft GuT in dieser Sache.

Es folgte eine Information zum Stand des Neubaugebietes. Der Ortsbürgermeister Herr Brack hatte keine aktuellen Informationen und teilte lediglich mit, dass die Erschließung des Neubaugebietes angelaufen sei. Die Abwasserrohre und der Entwässerungsgraben sind angelegt, alle Grundstücke sind verkauft, allerdings fehlen noch die Stromanschlüsse. Es wurde die geringe Verkehrsbehinderung während der Bauarbeiten gelobt.

Die Volksbank hat ein übergroßes Handy aus Pappe aufgestellt. Wenn bis zum 30. 11. 2022 75 Personen dort ein Foto machen, spendet die Volksbank ein Spielgerät für den neuen Spielplatz.
Die Kirche möchte zusätzliche räume für die Kita in der oberen Etage der alten Schule einrichten, allerdings ist dafür eine Kernsanierung notwendig.

Weiter ging es mit dem Thema „Energetische Sanierung Obernjesa“. Die Biogasanlage wird abgebaut. Stattdessen baut die Familie Körber-Harriehausen nun ein Pellet Heizkraftwerk an gleicher Stelle. Ein Teil der umliegenden Häuser soll an dieses Heizkraftwerk angeschlossen werden. Dazu gab es eine weitere Ortsratsitzung am 23. 3. 2022 im Sportzentrum Obernjesa. Die aktuelle Beschlussvorlage kann im Internet im Rosdorfer Bürgerportal eingesehen werden.

Einige Ortschaften der Gemeinde Rosdorf haben bereits eine Dorfmoderation eingerichtet. Diese soll ebenfalls in Obernjesa installiert werden. Sabine Giefers wird dazu im 2. HJ 2022 eine Lehrgang besuchen.

Das Familienzentrum in Rosdorf erregt immer wieder die Gemüter, denn viele Orte haben keine brauchbare Busanbindung zum Familienzentrum. Der Ortsrat Obernjesa sieht hier keinen Bedarf für Aktivität. Es wurden folgende Möglichkeiten diskutiert:

• Mitfahrerbank
• „Rollender Daumen“: Dies wurde vor einigen Jahren bereits versucht, allerdings entstand hier ein Wettbewerb zu den öffentlichen Verkehrsmitteln und wurde deshalb wieder eingestellt.
• Die Frage nach einer möglichen Anbindung wurde an den Gemeinderat verwiesen. Dazu sollen die möglichen Ansätze zusammengetragen werden und ein Antrag an die Gemeinde gestellt werden.

In 2022 wird es in Obernjesa wieder ein Osterfeuer geben, und zwar am Ostersamstag um 19:00 Uhr. Der Strauchschnitt dazu findet am Gründonnerstag statt. Ein Hygienekonzept wird es kurzfristig in Abhängigkeit der geltenden Regeln dazu geben.

Letzter Punkt waren dann die Zuschussanträge der Vereine. Der Schützenverein Obernjesa beantragte Sportfördermittel und einen Zuschuss für neue Stühle im Schützenhaus:

• Kosten: 1234,- €
• Zuschuss des Ortsrates: 234,- €

Beides wurde einstimmig genehmigt.